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Rote Fahne Magazin
Angesichts massiver Angriffe auf die Stahlarbeiter und ihre Familien, die Belegschaften in der Autoindustrie, auch die BP-Belegschaft in Gelsenkirchen und vieles mehr stellt sich die Frage, was ist von den vorgezogenen Bundestagswahlen zu erwarten? Auf dem Wintermarkt der Horster Mitte, Schmalhorststr. 1 in Gelsenkirchen Horst steht die Gelsenkirchner Direktkandidatin der Internationalistischen Liste / MLPD, Lisa Gärtner, am Samstag, den 14. Dezember um 16 Uhr zur Diskussion bereit. Sie hat bereits als Jugendvertreterin bei Opel in Bochum und später als Leiharbeiterin wichtige Kampferfahrungen gesammelt und wird den Wahlkampf nutzen, die Gelsenkirchnerinnen und Gelsenkirchner zu ermutigen, um eine lebenswerte Zukunft zu kämpfen.
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In Tallahassee, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Florida, protestierten am Montag rund 500 Menschen vor der Umweltbehörde, nachdem diese eine Ölbohrung entlang des Apalachicola River genehmigt hatte. 70 Umweltgruppen haben sich zur „Kill-the-Drill-Coalition“ zusammengeschlossen. Angeführt von der gemeinnützigen Gruppe Apalachicola Riverkeeper. Sie fordern, dass Gouverneur Ron DeSantis die Pläne von Clearwater Land & Minerals stoppt, durch ein Kalksteinfeld nach Öl zu bohren. Die UNESCO erklärte den Apalachicola River, die Bucht und das Wassereinzugsgebiet zu einem der am wenigsten verschmutzten und vor allem ressourcenreichsten Systeme in den Vereinigten Staaten. An der Apalachicola-Bucht hängen auch Tausende Arbeitsplätze in der Fischerei und im Tourismus.
Laut Medien steht das Essener Chemiemonopol Evonik vor dem größten Umbau seiner Geschichte. Bis zu 7000 Arbeitsplätze sollen dabei vernichtet oder ausgegliedert werden. Auch Hierarchieebenen sollen zusammengestrichen werden, wenn 1000 der insgesamt 4500 Führungskräfte nur noch als Fachkräfte eingesetzt werden sollen. In NRW sind die Evonik-Werke in Wesseling wie auch das Werk am Standort Marl davon direkt betroffen.
Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) berichtet, dass am letzten Wochenende 20.000 südkoreanische Beschäftigte des Verkehrssektors und des öffentlichen Dienstes eine Kundgebung abgehalten haben, um gegen die Maßnahmen der Regierung zu protestieren und bessere Arbeitsbedingungen zu fordern. Nach der Verhängung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk Yeol am 3. Dezember standen Gewerkschaften und Verkehrsbeschäftigte im Mittelpunkt von Protesten und Massenmobilisierungen gegen die Regierung. Die koreanische Gewerkschaft für den öffentlichen Dienst und das Verkehrswesen (KPTU) wird ihre Streiks am 14. Dezember fortsetzen.
Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvorbaus mit 14 Toten in Novi Sad im November, reißen die Proteste gegen Präsident Vucic und seine Regierung nicht ab. Fast täglich gibt es Proteste in Belgrad, Novi Sad und anderen Städten. Inzwischen demonstrieren vor allem Studierende. Seit Tagen sind die Vorlesungen in 40 Fakultäten abgesagt. Am Mittwoch versucht Vucic mit dem Versprechen, alle Dokumente über den Umbau des Bahnhofs öffentlich zu machen, den Protest zu besänftigen. Allerdings gingen die Proteste auch am Donnerstag weiter. Hunderte demonstrierten lautstark vor dem Gebäude des staatlichen Rundfunks in Belgrad, weil dieser verbreitet hatte, die Demonstranten seien „vom Westen bezahlt“. Außerdem verlangen die Demonstranten, dass alle Festgenommenen freigelassen werden.
Am 11.- 12.1.25 findet das Lenin-Liebknecht-Luxemburg – Wochenende in Berlin statt. Am Sonntag ist dort die größte Demonstration für Sozialismus in Europa. Wir vom REBELL sind natürlich auch dabei. Aus Baden-Württemberg planen wir, mit dem Zug nach Berlin zu fahren. Treffpunkt ist in Stuttgart Hbf am Samstag um 7 Uhr am Gleis des Flixtrain (bisher Gleis 8, bitte schaut kurz vor Abfahrt nochmal nach). Die Rückfahrt ist am Sonntag Mittag geplant, sodass wir gegen 21:30 in Stuttgart ankommen. Die Kosten belaufen sich ermäßigt auf 40€ und voll auf 50 Euro pro Person. Hinzu kommen noch Kosten für den ÖPNV innerhalb von Berlin mit ca. 10 €, es sei denn du hast ein 49-Euro-Ticket. Hinzu kommen noch Übernachtungskosten im Hostel (ca. 20 €) oder wo anders. Da werden die genauen Preise noch veröffentlicht und wir werden dich informieren. Bitte meldet euch über rebell-ulm@gmx.de an. Bezahlt wird im Zug. Wir haben begrenzt Plätze reserviert – meldet euch also schnell an!
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Internationalismusverantwortliche
37 Jahre Vorsitzender der MLPD
Webseite des Internationalistischen Bündnisses
Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.
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